IT-Recht

IT Recht1Das IT-Recht fasst die Teilbereiche verschiedener Rechtsgebiete zusammen, die speziell für die Informationstechnologien Bedeutung haben, z.B.:

  • das Internetrecht,
  • das E-Commerce-Recht,
  • das Domainrecht,
  • das Software-Recht,
  • das Wettbewerbsrecht und
  • das Urheberrecht.

Der Tätigkeitsbereich eines Rechtsanwalts umfasst im IT-Recht insbesondere das Erstellen und Überprüfen von Verträgen aus den Bereichen:

  • Informationstechnologie (Software, Hardware sowie Dienstleistungen),
  • Software (Individualsoftware, Verkauf, Vermietung, Leasing, Vertrieb von Standardsoftware, Anpassung von Standardsoftware (Customizing, Parametrisierung)),
  • IT-Projekte,
  • Outsourcing.

Alle genannten Verträge beruhen grundsätzlich auf den allgemeinen und besonderen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches. Das Besondere bei Verträgen aus dem IT-Recht ergibt sich vor allem aus dem Umstand, dass in diesen Verträgen die technischen Besonderheiten der Informationstechnologien sowie die speziellen Businessmodelle der IT-Branche umgesetzt werden müssen.

Hierfür ist es unerlässlich, dass sich der Rechtsanwalt in folgenden Bereichen Wissen angeeignet hat:

  • Im Vertragsrecht (Online-/Mobile Business), einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB (Verbraucherverträge = B2C - Business-to-Consumer, Verträge zu Internetauktionen, Internetplattformen, Web 2.0, Communities und Verträge zwischen Unternehmen (B2B Business-to-Business)),
  • im Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),
  • im Immaterialgüterrecht, Kennzeichenrecht,  Domainrecht,
  • im Bundesdatenschutzgesetz, Telemediengesetz (TMG) und der Sicherheit der IT-Technologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen,
  • im Telekommunikationsgesetz (TKG),
  • im Recht der öffentlichen Vergabe von Leistungen (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht,
  • in internationalen Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht (IPR) ,
  • im Strafrecht,
  • in der Verfahrens- und Prozessführung.

Der Tätigkeitsbereich eines Rechtsanwalts umfasst im IT-Recht des Weiteren die Abwehr und Verfolgung  von urheber- und wettbewerbsrechtlich relevanten Verletzungshandlungen im Internet.

 

Urheberrechtsrelevante Verletzungshandlungen im Internet:

Die Rechte des Schöpfers (= Urheber) eines Werkes sind geregelt im Urheberrechtsgesetz (UrhG). Viele Handlungen und  Vorgänge im Internet berühren die Rechte des Urhebers an seinem Werk. Erfolgt eine Handlung ohne das Einverständnis des Urhebers, so hat dieser Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.

Folgende Handlungen im Internet stellen urheberrechtsrelevante Verletzungen dar:

  • Uploading

(= Hochladen von Content vom eigenen Rechner des Nutzers auf einen mit dem Internet angeschlossenen Server);  dies stellt urheberrechtlich relevante Vervielfältigung dieses Contents dar, gem. § 16 UrhG, und ggfs. gleichzeitig ein öffentliches Zugänglichmachen (Anbieten), gem. § 19a UrhG.

  • Downloading

(= Herunterladen von Content von einem mit dem Internet angeschlossenen Server auf den eigenen Server); dies stellt urheberrechtlich relevante Vervielfältigung dieses Contents dar, gem. § 16 UrhG. Ein Anbieten gem. § 19 a UrhG erfolgt jedoch nicht, außer bei einem sog. Filesharingsystem, bei welchen während des eigenen Downloads auch gleichzeitig die bereits erhaltenen Daten anderen angeboten, also upgeloadet werden.

  • Bereithalten zum Abruf  auf einem Server

Dies stellt  einen Eingriff in das ausschließliche Recht des Urhebers gem. § 15 Absatz 2 UrhG dar.

 

Wettbewerbsrechtliche Verletzungshandlungen im Internet:

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), welches den Wettbewerb unter konkurrierenden Firmen regelt, findet grundsätzlich auf alle Erscheinungsformen des Internet Anwendung. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn sich das Angebot (auch) an den deutschen Verbraucher wendet.

Zu den wettbewerbsrechtlichen Verletzungshandlungen gehören z.B.

  • Spamming,
  • Verstöße gegen die Impressumspflicht,
  • das Domain-Recht und
  • das unerlaubte Setzen von Framings (= Verknüpfung der eigene Homepage mit einer anderen, so dass Fotos auf der eigenen Seite  in einem Rahmen erscheinen und den Anschein erwecken, sie seien Bestandteile der eigenen Seite).

Der Geschädigte einer wettbewerbsrechtlichen Verletzungshandlung hat einen Anspruch auf Beseitigung und, im Falle der Wiederholungsgefahr, einen Anspruch auf Unterlassung dieser Verletzungshandlung.  Zudem kann er bei vorsätzlichen oder auch fahrlässigen unlauteren geschäftlichen Handlungen und den dadurch resultierenden unzumutbaren Belästigungen von den Mitbewerbern, welche diese unlauteren geschäftlichen Handlungen vornehmen, den Ersatz des hieraus entstehenden Schadens verlangen.